00:00:02: Zahlen.

00:00:02: Schock!

00:00:03: Markus Marterbauer würde der SPÖ Platz zwei bringen.

00:00:06: Zu dem Ergebnis kommt eine neue Umfrage für ATV.

00:00:11: Gerichte im Gefahr?

00:00:13: Die durchgesickerten Sparpläne der roten Justizministerin sorgen bei den mächtigen Landeshauptleuten für Ärger.

00:00:21: Freiheitliche Feierlaune, die FPÖ feiert am Wochenende ihr siebzigjähriges Jubiläum und Partei-Chef Kickel provoziert

00:00:28: mit einem neuen

00:00:29: Musikvideo.

00:00:38: Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abendrecht.

00:00:40: Herzlich willkommen zu unserem politischen Wochenrückblick.

00:00:42: Schön, dass Sie mit dabei sind und auch unser Politikexperte Thomas Hofer.

00:00:45: Guten Abend!

00:00:47: Und unser Meinungsforscher Peter Heilig in einem schönen Abendrecht

00:00:50: herzubekommen.

00:00:50: Wir werfen gleich einen Blick heute auf die Titelseite der Zeitung Heute.

00:00:55: Das ist nämlich die ganz große Schlagzeile Mit Chef Matta Bauer wäre die SPÖ vor der ÖVP.

00:01:01: Und da schauen wir gleich weiter zu Peter Heik, unser Meinungsforscher.

00:01:05: Das ist Ihre Meinungsumfrage.

00:01:06: die hatte für jede Menge Diskussionsstoff sorgt.

00:01:09: Darf sie bitten, dass Sie die Umfrage mal im Detail präsentieren?

00:01:11: Na ja, so viel gibt es gar nicht zu präsentieren.

00:01:14: Aber wie ist das abgelaufen?

00:01:16: Wir machen immer für die Zeit und heute eine große Umfrage, eine Achthunderte Befragung im Methodenmix damit alles schön austariert ist was die Zielgruppe betrifft und wir haben dann gleichzeitig für ATV in Kombination mit den Kollegen von Heute einfach eine Fragestellung hinzugenommen.

00:01:31: also quasi eine zweite Sonntagsfrage Und bei einer Sonntag-Fragen läuft das ja so ab dass wir sowohl die Partei als auch die Spitzenkandidat oder die Kandidatin nennen.

00:01:38: Also das heißt wenn am nächsten Sonntagnationale Sie zum Beispiel Herbert Kickel unter FPÖ wählen und die SP mit Andreas Babler.

00:01:46: Das haben wir jetzt zweimal gespielt.

00:01:47: Alle anderen Kandidaten blieben natürlich gleich, nur einmal haben wir eben den Kandidat ausgetauscht und da haben sich dort Andreas Barbler dann am Matterbauer eingebaut.

00:01:56: So!

00:01:57: Und wir sehen jetzt bei dieser Sonntagsfrage mit Andreas Barbler dass die Sozialdemokraten bei achtzehn Prozent werden und wenn jetzt der Matterbau in Spiegel kommt sind das fünfundzwanzig Prozent.

00:02:05: Jetzt muss man dazusagen, das ist eine hypothetische Frage stellen.

00:02:08: Wir haben das schon zwei Jahrzehnten bei Sebastian Kurz auch gemacht.

00:02:11: ein Dreifeljahr später gab es Wahlen, das war tatsächlich das Ergebnis.

00:02:15: Was ist das Interessante an dieser Aussage abgesehen davon dass Matterbaum möglicherweise eine Option für die nächste Nationalratswahl?

00:02:24: Er sammelt bei allen anderen Parteien ein, nämlich bei der ÖVP.

00:02:29: Auch bei den Grünen und Neos.

00:02:31: Das war bei Kurz hier damals auch so, wenn ich mich

00:02:34: erinnere?

00:02:34: Nein!

00:02:34: Ja aber bei Kurz war es deutlich stärker auf rechts der Mitte fokussiert und er hat deutlich an der Schnittstelle zwischen blau und türkis gefischt.

00:02:43: Und das ist bei Mathebäuer überhaupt nicht der Fall.

00:02:45: also wir haben gesehen in beiden Sonntagsfragen bleibt die freiheitliche Partei bei thirty-six Prozent.

00:02:54: Mata-Bauer ist auf links der Mitte natürlich fokussiert und wird der freiheitlichen Partei dementsprechend kaum Wählerinnen wegnehmen, zumindest zum aktuellen Zeitpunkt.

00:03:07: Markus Mata Bauer, möglicherweise der neue Joker in der SPÖ und wir haben den Wiener Bürgermeister erst beim Landeshauptleute treffen in Innsbruck zu dieser Umfrage befragt und das ist eine Antwort?

00:03:18: Ich sehe diese Ergebnisse nicht.

00:03:20: ich glaube es kurzfristig gedacht, wenn

00:03:23: man glaubt

00:03:24: durch Personalentscheidungen hier Veränderungen in der großen

00:03:30: Umfrage

00:03:30: wählt ein Parteien zu sehen.

00:03:31: Ich sehe das nicht so, außerdem steht keine Wahl an und von daher ist es eine renteoretische

00:03:37: Diskussion.

00:03:38: Ich kann es auch übersetzen.

00:03:39: Wenig Freude hat er mit dem Ergebnis, oder?

00:03:41: Das

00:03:41: ist ...

00:03:42: Mit dem Ergebnis weiß ich gar nicht, dass er wenig Freude hatte mit dem Zeitpunkt der Umfrage und hätte wenig Freuden damit, dass es gleich die nächste Personaldebatte gibt in der SPÖ.

00:03:51: Denn eines ist klar so langs den Herrn Babler an der Spitze gibt.

00:03:54: Solange gibt's diese Debatte.

00:03:56: Im Übrigen gab's das schon davor bei Pamela Rendi-Wagner.

00:04:00: Das ist mittlerweile eine fast Königsdisziplin der SPÄ.

00:04:04: Da hat Personaldepartens

00:04:05: viel zu tun.

00:04:07: Deswegen die Umzeit aktuell, weil die SPÖ weiß dass das nächste Mal vor der Nationalratswahl diese Frage sowieso zu klären ist.

00:04:15: Der Babler wird sagen nein das ist jetzt schon klar und ich werde der Spitzenkandidat sein.

00:04:19: Das werden ganz viele Granden der SPÖ anders beurteilen aber halt nicht vor der Kamera.

00:04:24: Also es ist vollkommen klar, dass Birgainster Ludwig so reagiert.

00:04:28: Ich würde ja anders reagieren, wer morgen der Titel nicht nur bei heute so sondern bei allen Medien quer bedurch bis hin zu allen Sendern und das kann die SPÖ natürlich nicht brauchen.

00:04:39: Aber man sieht natürlich aufgrund dieser Daten etwas was wir hier an dieser Stelle schon oft diskutiert haben jetzt einmal in Zahlen gegossen dass es nämlich und zwar nicht nur in der SPÖ aber halt auch in der SPD sowas gibt wie ein Liderschiebwakum.

00:04:52: Es ist einfach keine aufgeladene Persönlichkeit, man weiß nicht wirklich wofür die SPÖ und der Babler steht.

00:04:58: Bei der ÖVP mit Stocker ist es nicht ganz unähnlich weil das was schon auch die Umfrage zeigt ist wie die ÖVB dann auf einmal runter geht und schon auch verliert in Richtung der SPÖ in dem Fall fertig zu erzählen, und dann auch noch mal im SBO-Bereich war es schon so, dass er dann sehr wohl, gerade bei Pensionistinnen und Pensionisten, massiv noch einmal gebildert hat.

00:05:23: Auch in dem SBO Bereich.

00:05:24: Und das auf allem eines zwanzig siebzehn geschafft hat nämlich nicht Wählerlager auch zu reussieren.

00:05:30: Insofern sieht man wie volatil das ist.

00:05:32: heißt jetzt nicht, dass die FPÖ gefährdet wäre denn die ist weiter deutlich vorn auch in dieser Konstellation.

00:05:38: aber Wenn man sich anstrengt, wenn man da in Richtung der Botschaften und vor allem der Handlungsweisen etwas verändert, dann ist es natürlich auch beim Stimmungsbild was möglich.

00:05:47: Aber was hat Markus Mathebauer oder Andreas Baubler fehlt?

00:05:52: Haben wir glaube ich auch schon ein paar Mal hier besprochen.

00:05:55: Markus Matterbauer hat einfach mal Expertise in einem bestimmten Fach.

00:05:59: Das ist bei Andreas Barblau nicht der Fall, weil er natürlich Bürgermeister von Dresdkirchen hatte oder eine gute Figur gemacht wurde auch immer wieder bestätigt.

00:06:07: aber er hat nicht deine Expertise.

00:06:09: wie der Volkswirt Markus Materbaus ist das eine.

00:06:12: aufgrund der Expertise führt es dazu dass er in der Kommunikation klar ist.

00:06:18: Er kann einfach sehr gut kommunizieren er kann die Dinge sehr einfach unterbrechen und er macht niemanden zumindest im Gespräch macht niemanden ein X für einen U-Fahr.

00:06:26: Er sagt einfach die Dinge, wie sie sind und er ruht.

00:06:29: aufgrund dessen, dass er weiß worüber es spricht, ruht er unglaublich in sich.

00:06:32: Und das macht's dann am Ende des Tages einfach aus.

00:06:35: Er wirkt durchwegs vertrauenswürdig.

00:06:40: Manche finden ihn noch sehr sympathisch.

00:06:41: D.h.,

00:06:42: da kommt einiges zusammen.

00:06:44: Jetzt müssen wir aber folgendes festhalten.

00:06:46: Da hat der Herr Bürgermeister natürlich vollkommen recht.

00:06:48: Das ist eine hypothetische Fragestellung Und es würde sicher auch das Setting ändern, wenn Matta Bauer wirklich in die Spitze der SPÖ kommen würde.

00:06:59: Der Mitbewerb würde mit ihm anders umgehen.

00:07:00: Die Medien würden mit ihm anderes umgehen.

00:07:02: Es ist die Frage wie käme er denn an die Spitzen?

00:07:05: Wäre das eine gemeinsame Entscheidung der Partei oder wäre es dann doch wieder ein bisschen europäisch beim letzten Übergang?

00:07:11: Also all diese Dinge würden das Setting für Matta Bau verändern und dann müsste man nachschauen ob seine Positionierung hält.

00:07:18: Was die Umfrage aber zeigt ist, Kollege Hof hat schon gesagt.

00:07:21: Erstens fehlen das Leadership in der aktuellen Führung und zweit ist er zumindest eine Option.

00:07:30: Das ist immer das große Problem meistens von Parteien, dass sie immer weniger Optionen haben.

00:07:34: also die Sozialdemokratie könnte sich auch ein bisschen freuen.

00:07:37: Dass es eine Option gibt, obwohl Markus Mathebauer ja schon gesagt hatte, er hätte es mit seiner Frau ausgemacht.

00:07:42: für ihn ist es keine Option.

00:07:43: Also da traue ich mich jetzt fast weg!

00:07:47: Das ist österreichischer Mut.

00:07:49: Sie trauen sich

00:07:50: fast mit und bieten

00:07:51: das Wettestens

00:07:52: fast.

00:07:53: Er selber hat es nämlich auch keinen Animal, aber wenn in die Partei begnien würde ... Ich würde seiner Frau sagen, ich glaube ja verschiedene Versionen antreten wollen wir mal.

00:08:02: Wollen

00:08:02: sie auch fast wetten?

00:08:04: Ich glaub dass das sicher so wäre!

00:08:07: Kommen wir zur ÖVP und kommen wieder zu Christian Stocker.

00:08:10: Der wird auch alles anderes zufrieden sein mit den Umfragewerten, schauen Sie im Detail nochmal an.

00:08:14: aber der sind diese Woche aufgetreten und hat mal ganz klar und ganz deutlich gesagt viele viele Projekte gehen ihm einfach viel zu langsam.

00:08:22: Bundeskanzler Christian Stocka normalerweise kann ihn nicht so schnell aus der Ruhe bringen.

00:08:28: am Montag will er aber auch einmal ein paar Dinge klarstellen.

00:08:32: das Budget nimmt er mächtig in Schutz

00:08:34: Und ich bin überzeugt, dass uns mit dem Doppelbudget tatsächlich ein großer Wurf gelungen ist.

00:08:41: Der Fiskalrat sieht das aber anders.

00:08:43: Im Endeffekt kommt es trotzdem darauf hinaus, dass wir im Jahr achtundzwanzig nach unserer Einschätzung das drei

00:08:51: Prozentziel

00:08:52: nicht erreichen werden.

00:08:53: Aber nicht nur die Kritik am Budget bringt Stocker in Wallungen sondern auch die längst überfällige Wehrdienstreform.

00:09:00: Es wurde genug darüber gesprochen dass all diesen Worten Taten folgen.

00:09:06: Die ÖVP will ja dem acht plus zwei Modell der Wehrdienstkommission folgen, die NEOS können sich auf einmal etwas ganz anderes vorstellen –

00:09:14: einen

00:09:15: freiwilligen Wehr-Dienst.

00:09:16: bei Bedarf könnten Rekruten aber auch verpflichtet werden.

00:09:19: Wir haben trotzdem ein gut ausgebildetes österreichisches Bundesjahr mit einer längeren Dauer.

00:09:24: in Schweden sind das duschentlich

00:09:25: zwölf Monate

00:09:26: je nach Waffengattung kann das noch länger sein

00:09:28: Und die SPÖ spricht im Mai noch von einem Sechs-Plus-Zwei-Modell.

00:09:32: Der Staatssekretär ist sich aber sicher,

00:09:35: dass wir hier eine Lösung finden werden, die am

00:09:37: Ende dann ein guter Kompromiss

00:09:39: ist.

00:09:39: Doch nicht nur mit seinen Koalitionspartnern muss sich der Kanzler ärgern – auch von den Ländern fordert er

00:09:46: Tempo!

00:09:46: Ich will, dass diese Vorschläge im Sommer zusammengeführt werden und wir zu einer gemeinsamen Lösung Bei

00:09:54: der Landeshauptleutekonferenz in Innsbruck bitten die Bundesländer aber noch um ein wenig Geduld.

00:10:00: Jetzt werden wir in Verhandlungen treten, ob ein Termin

00:10:04: bis zum Juli dann zu schaffen ist –

00:10:06: das werden wir

00:10:06: sehen!

00:10:07: Es braucht definitiv auch die Beweglichkeit

00:10:09: der unterschiedlichen

00:10:10: Verhandlungspartner.

00:10:12: Stockers gewohnt entspanntes Gemüt wird wohl noch eine Zeit lang auf die Probe gestellt werden….

00:10:19: Also man könnte sagen, dass Sie kommentieren, da ist ja schön ausgebremst worden von den Landeshauptleuten.

00:10:24: Jetzt waren Sie auf einem Konjunktiv knapp!

00:10:26: Das können Sie auch die Ärzte formulieren?

00:10:28: Natürlich ist er ausgeruscht und zwar mehrfach.

00:10:30: Es gab vergangenes Jahr schon das Sushé seitens der ÖVP mutig handeln, Reformen anbauten... Man muss halt in der Politik immer auch dazufragen Ist das glaubwürdig diese Botschaft oder nicht?

00:10:42: Und gerade beim Thema Wertinst wenn wir es wieder gesehen haben ist das natürlich ein Undin, nicht?

00:10:46: Er hat am Beginn des Jahres in seiner Neuersansprache oder der Auftaktrede gesagt.

00:10:53: Jetzt wird es die Volksbefragung geben.

00:10:55: Die gibt's bis heute nicht.

00:10:56: Mittlerweile gibt's das auch in Zukunft nicht.

00:10:58: Das hat er gesagt bei diesem Auftritt bei dieser Pressekonferenz.

00:11:01: eilig einberufen in dieser Woche ja.

00:11:04: es soll jetzt das Modell über den Sommer geben.

00:11:06: wenn es das nicht gibt gibts vielleicht doch wieder die Befragungen als eine klare Linie.

00:11:10: ist das nicht.

00:11:11: Und auch bei anderen Reformen, bleiben wir beim Thema Gesundheitsreform, weil wir den Herrn Mattler auch gesehen haben, ist es Kraut und Rüben.

00:11:17: Da gibt's mittlerweile mehrere Geheimpapiere ... Papier von fünf Expertinnen und Experten, die unterschiedliche Finanzierungsmodelle aufzeigen.

00:11:28: Dann gibt es ein Sozialpartnerpapier das diametral andere Schwerpunkte setzt als das schnell zusammengeschusterte Papier der Länder, auf das man sich aber noch nicht geeinigt hat.

00:11:39: Vielleicht passiert das ja noch irgendwie jetzt dann in den nächsten Stunden seitens der Landeshauptleute?

00:11:44: Das heißt ...

00:11:45: Da gibt

00:11:45: es kein Tempo drinnen, da gibt's auch keine Zugrichtungen, die man unterwegs ist.

00:11:51: Dass man sagt so wir packen jetzt diese Reform wirklich an und dann kann eben sowas wie Leadership ich habe vorher schon gesagt bei der SPÖ einfach nicht entstehen.

00:12:00: Da braucht man sich nicht wundern wenn viele Zielgruppen im Land sagen angesichts dieser schwierigen Lage gerade auch was die geopolitische Lage angeht stichwort Wertdienst müsste man eigentlich selbst in Österreich schon ein bisschen rascher zu Ableitungen kommen.

00:12:14: Ich habe eine Sekunde bitte noch eine Nachfrage stellen möchte.

00:12:17: Wie wäre nicht politisches Handwerk, dass der Kanzler auftritt und sagt das muss jetzt schneller gehen?

00:12:21: Und wie doch ein Wunder passiert was?

00:12:22: Naja, wie durch ein Wunder.

00:12:23: Das Wunder gibt's halt nicht und auf das sollte man auch nicht hoffen, sondern... Aber es

00:12:26: könnte man vorbereiten?

00:12:27: Ja

00:12:27: schon!

00:12:28: Richtig.

00:12:29: Genau, das ist mal beim Punkt.

00:12:30: Was passiert stattdessen?

00:12:31: Die jeweiligen Koalitionspartner gehen mit ihren eigenen Modellen raus.

00:12:34: Nicht die Neos setzen auf Freiwilligkeit okay.

00:12:37: DSB macht sozusagen die Kompromissvariante sechs plus zwei.

00:12:40: Die ÖVP eher bequiert sagt nein aber wir wollen schon dass das umgesetzt wird was die Kommission Vorschläge.

00:12:45: der Kommissionschef sagt.

00:12:47: Es ist überhaupt lächerlich was die anderen Vorschlrägen.

00:12:49: Damit erreicht man in der Bevölkerung nur eines, nämlich den Eindruck von Konfusion.

00:12:53: Und soweit fürchtig ist es von der Wahrheit nicht

00:12:55: entfernt.".

00:13:07: Und Herbert Kicklitt dominiert das Feld und Christian Stocker kommt eigentlich nicht vom Fleck.

00:13:24: Am Anfang hat man auch gesagt, er ruht in sich und der wird dann durchwegs an Statur zulegen.

00:13:29: Das ist nicht gelungen und dementsprechend wird es jetzt für ihn keine leichten noch zwei Monate werden.

00:13:38: Es könnte natürlich sein dass bei ihm genauso eine Personaldebatte irgendwann aufpoppt hin zur nächsten Nationalratswahl wie's ... nicht jetzt schon bei der SPÖ gibt, weil das ist ja der Umfragen geschultet.

00:13:50: Aber es wird wahrscheinlich ein Thema werden.

00:13:53: Und wir schauen unsere Sendung noch einmal zur Landeshauptleute-Konferenz nach Innsbruck.

00:13:57: Da gibt es ein Thema, dass die Landeshhauptleute auch ausführlich diskutieren und recht picktiert waren, weil viele gar nichts davon wussten.

00:14:04: Bei den heimischen Gerichten soll nämlich ganz ordentlich gespart werden.

00:14:09: Gleiches Recht

00:14:10: für alle,

00:14:11: aber kein absolutes Bleiberecht

00:14:13: für alle Bezigsgerichte.

00:14:15: Von einhundertsechzehn juristischen Nahversorgern sollen dreizehn Bezigsgerichte gestrichen werden – so der Plan von SPÖ-Justizministerin Anna Spora.

00:14:24: Ein Justizgeheimnis

00:14:25: das diese Woche vor mehreren Tageszeitungen gelüftet

00:14:28: wird!

00:14:29: Der Aufruhr in den Bundesländern

00:14:31: ist groß.

00:14:34: dass auch der Gerichtsstandort Hermann in Frage steht, obwohl wir wochenlang miteinander

00:14:38: kommuniziert haben.

00:14:39: Das ist etwas

00:14:40: das mir gar nicht gefallen hat und

00:14:41: darf

00:14:41: man sich nicht wundern, dass Widerstand laut

00:14:43: wird.".

00:14:45: Sporer versteht die Aufregung nicht – immerhin würde sich die Justiz damit insgesamt drei Millionen Euro pro Jahr einsparen!

00:14:52: Man muss ein bisschen hier auch die Kirche im Dorf lassen.

00:14:56: Wie oft waren Sie beim Bezirksgericht in den letzten fünf oder zehn Jahren?

00:15:01: Es geht aber nicht nur um Einsparungen, sondern

00:15:03: auch um

00:15:04: Entlastungen.

00:15:05: Die Gefängnisse sind völlig überbelegt – was fehlt ist das Personal?

00:15:09: Die Gewerkschaft tobt!

00:15:11: Sporers antwort darauf.

00:15:12: Wir sind

00:15:13: natürlich ständig daran neues Personal zu

00:15:16: rekrutieren

00:15:18: und das möchten

00:15:19: wir

00:15:19: weiterhin forcieren.

00:15:22: Das Justizministerium braucht aber auch andere Reformen wie etwa eine Bundesstaatsanwaltschaft Die Versprichtsporer schon vor knapp einem Jahr.

00:15:30: Ich kann Ihnen nicht sagen,

00:15:32: ob das Bundesgesetzblatt im Titel tragen wird.

00:15:39: Ich bleibe wieder dabei und sage es so rasch wie

00:15:41: möglich.".

00:15:53: Ja, gar keine Frage.

00:15:54: Und die Bundesstaatsanwaltschaft ist definitiv eine Niederlage, muss man sagen, bis jetzt.

00:16:01: Sich daran was ändert.

00:16:03: bei der Schließung von Bezirksgerichten bin ich bei der Frau Ministerin ganz ehrlich.

00:16:06: also wir können es uns nicht so einfach machen.

00:16:08: das dann wenn er mal eingespart wird in der Struktur dass das dann auf einmal wieder alle schreien.

00:16:13: Ich meine da kennt ein Landeshauptmann ja hat auch eine Wahl zu schlagen ab separer Zeit.

00:16:17: aber es ist absurd.

00:16:19: natürlich Geht das auch, wenn es das falsche Bild war, dass sie verwendet hat von wegen der Kirche im Dorf lassen?

00:16:24: Ist in dem Fall ein bisschen ein Widerspruch.

00:16:27: Aber egal!

00:16:28: Ich glaube da hat sich keine Kritik verdient, sondern das ist halt ein Einsparungsversuch in schwierigen Zeiten.

00:16:34: so ist es.

00:16:35: aber ich glaub schon, dass da was geht.

00:16:37: Also man hat in dieser Woche das Gefühl gehabt, noch nie waren Bezirksgerichte so wichtig wie in dieser Woche.

00:16:41: Auch Mario Kuhnoseck hat Stellung bezogen.

00:16:43: aber wenn man das große Ganze jetzt anschaut also Spahn scheint denn das Dokuren scheint unmöglich zu sein?

00:16:47: Ja und das ist das Problem wir haben das schon oft besprochen.

00:16:49: es ist dann natürlich gespielt hier der Föderalismus rein.

00:16:52: jetzt muss man sagen bitte Keinem Menschen fällt wahrscheinlich auf, dass das Bezirksgericht zusammengelegt wird.

00:16:59: Weil wir nicht tagtäglich damit konfrontiert sind.

00:17:01: Ich verstehe es bei Postämtern.

00:17:04: Ich versteh' das als Altekel-Liebnis beim Bezirksgericht!

00:17:09: Wir als Bürgerinnen erinnern dort nicht taktäklich hin und wenn ich mit dem Auto zum nächsten Kreisverkehr fahren kann und dort einkaufen kann, dann kann ich auch in die nächste Ortschaft, sondern in den nächsten Bezrieg von diesem BezIRKSgericht.

00:17:20: Ich glaub', da geht's ja aus...

00:17:21: Wir kommen jetzt in der Sendung noch zur FPÖ.

00:17:24: Die ÖVP und die SPÖ haben wir schon ausführlich besprochen, siebzigjähriges Parteijubiläum in diesen Tagen und der FPÖ-Chef Herbert Kickel sorgt für Aufregungen mit einem neuen Song.

00:17:45: So stellt sich FPÖ-Chef Herbert Kickel seine Zukunft vor, als Kanzler der mit Erbert Warren straffällig gewordene Asylwerber außer Landes bringt.

00:17:54: Wenige Tage vor den Siebzigjahrfeier setzt die Partei auf ein aufwendig produziertes Musikvideo stark unterstützt durch KI – zentraler Begriff darin Remigration von Experten als rechtsextremer Code eingeordnet,

00:18:14: Die Leute, die jetzt

00:18:15: wirklich

00:18:16: gerade

00:18:16: im urbanen Bereich mehr negativ

00:18:18: als positiv auffallen, einfach

00:18:21: remigrieren, ausschaffen,

00:18:22: abschieben.

00:18:23: Das Wort

00:18:24: ist

00:18:25: auszusuchen,

00:18:25: mir ist es gleich.

00:18:26: Ich glaube schon dass das eine Ansatz sein muss den wir einfach fahren

00:18:29: müssen.".

00:18:30: Der Begriff hat seine Wurzeln in der rechtsextremen identitären Bewegung –

00:18:34: die war bei der FPÖ

00:18:35: unter Heinz-Christian Strache noch verpönt.

00:18:38: Mit

00:18:55: Herbert Kickel ist es aber vorbei mit der Abgrenzung.

00:18:58: Für ihn sind die Identitären nichts weiter als eine NGO von

00:19:06: rechts.

00:19:09: von der FPÖ, die einfach weiß wie diese Kommunikation funktioniert?

00:19:12: Ganz genau so ist es.

00:19:13: Die Hand werde ich jetzt gesehen.

00:19:16: macht das die FPÖ professionell wie immer?

00:19:19: sie baut die Provokation ein, KI unterstützt etc.

00:19:23: mit einem gewissen Hitpotenzial.

00:19:24: was ihre Zielgruppen angeht bringt sie vielleicht auch noch traditionelle Medien wieder in die Breitdue wie schon einmal beim letzten Song.

00:19:31: Das ist die Aufmerksamkeitsspirale an der die FPö Meisterhaft zu trennen versteht.

00:19:37: Mit dem Begriff ist es zwar nicht so dass das die Wurzeln hat tatsächlich bei den Rechtsextremen.

00:19:42: Die haben das nur gekappert, diesen Begriff.

00:19:45: Und es wurde zu einem rechtsextreme Begriff, das stimmt schon ... Das Vertalte darin ist, und das nutzt die FPÖ natürlich auch weidlich aus.

00:19:54: Ist es ja ganz harmlos klingt nicht?

00:19:57: Das klingt anders als was, was sich umvogeln oder so ein Begriff von der FPÖ aus den neunziger Jahren.

00:20:03: Remigration ist irgendwie harmloser leichter verträglich.

00:20:07: Und genau da drückt man dann rein und versucht natürlich diejenigen, die zurecht sagen, Achtung!

00:20:12: Was sind das für problematische Tendenzen zu sagen?

00:20:16: Aber die Leute sehen das ja ganz anders noch mit dem Flieger.

00:20:19: Richtung Ausschaffung oder wie auch immer man das nennt, ist jetzt ein Schweizer Begriff in dem Fall.

00:20:25: Da kann man natürlich die Themen auf die man setzt seit vielen Jahren und fast Jahrzehnten einfach noch einmal weiter in die Mitte der Bevölkerung treiben.

00:20:34: Und das ist schon das was die FPÖ wirklich strategisch vorantreibt im Gegensatz zu allen anderen Parteien.

00:20:40: Das schafft das sogenannte, ich nenne es das autorisierende Umfeld in einer Gesellschaft

00:20:45: immer

00:20:46: weiter zu verschieben und zwar in Richtung der Themen- und Zielerichtungen, in die es treiben will.

00:20:54: Aber wenn wir uns die Zahlen anschauen... Die DFB wäre einfach ganz stabil auf Platz eins!

00:20:59: Welche neuen Wählerschichten ist es Herbert Kickel gelungen zu erreichen?

00:21:03: Na, Herbert Kickl... Das ist das was Robert... Entschuldigung Thomas Hofer... Wir reden über die FB, aber mit Thomas Hover, ja?

00:21:10: Das ist ein Freutscher, klar sicher.

00:21:13: Angesprochen hat.

00:21:15: Natürlich hat sich die freiheitliche Partei zu Mitte hin bewegt.

00:21:19: Wenn wir zum Beispiel aber die klassische Frage stellen, wo verorten Sie sich denn auf der links-rechts-Scalar?

00:21:26: Dann ist es ganz klar dass acht von zehn Freiheitliche sich rechts verortet entweder rechts der Mitte oder weiterrechts.

00:21:32: Also die Wählerinnen und Wähler wissen schon, wo sie sich politisch hinkriegen.

00:21:37: Das sind keine Menschen, die sich zu den Freiheitlichen verirrt haben.

00:21:40: D.h.,

00:21:40: also die freiheitliche Partei hat ganz stark... sowieso ihre Wurzeln schon immer dort gehabt, aber im konservativen Mainstream und hat eigentlich natürlich auch die ÖVP dort als führende Partei abgelöst.

00:21:56: Das sind natürlich in den Achtzigern und Neunzigern natürlich auch sehr stark bei der sozialdemokratischen Arbeit dann gewildet hat.

00:22:02: das ist sowieso historisch belegt.

00:22:05: also eigentlich muss man sagen aus heutiger Sicht ist die freiheitliche Partei wahrscheinlich aktuell die einzige die sehr breite Wählerschichten, aber klar deutlich positioniert rechts am Mitte abdeckt.

00:22:20: Und wenn wir uns die anderen Parteien anschauen, es scheint so als finden die kein Mittel keinen Weg?

00:22:24: Ja das zeigen die Zahlen des Heierinstituts ja auch immer wieder.

00:22:29: Keine Retturkutsche!

00:22:31: Es ist natürlich so dass es tatsächlich dieses Strategiedefizit gibt bei allen anderen Parteien.

00:22:36: Jetzt war mal in den Nullerjahren die SPÖ deutlich vorhanden, beim Thema Waldkampf-Management.

00:22:41: In den kurzen Kurze Jahren war es mal die ÖVP aber jetzt ist es wirklich seit einiger Zeit was das Handwerk angeht und was die Professionalität angeht einfach die FPÖ.

00:22:50: Du hast aus der Not geboren denn die freiheitliche Partei hat sich damals gesagt naja wenn im journalistischen Filter bei den kritischen Medien da kommt man nicht durch mit seinen eigenen Botschaften und deswegen baut man sich halt eigene Kanäle dass tatsächlich die Zahlen beeindruckend sind der FPÖ, dass man nämlich mehr als die Hälfte der eigenen Wählerschaft in den eigenen Datenbanken abgebildet hat will heißen direkt Kontakte dorthin hat.

00:23:17: Und das ermöglicht natürlich der FPö dann eine wirkliche Direktvermarktung ihrer Inhalte sei es dieses Video sei es der Radio Sender Wasserrimmer.

00:23:27: Kommen wir zum Schluss der Sendung zu den Top und Flops.

00:23:29: Wir haben Thomas Hofer und Peter Haig, die bei Nären getrennt voneinander befragt werden diese Woche besonders positiv aufgefallen ist und wer es durch das hätte besser machen können.

00:23:37: hier sind die Ergebnisse.

00:23:42: ja Ich beginne mit meinem Top.

00:23:46: Das ist in dem Fall leider der Iran, denn da ist ganz klar das Sieger dieser Woche gewesen auf der internationalen Ebene mit diesem Abkommen, wo einfach Herr Trump und die USA ein klein Backe gegeben haben.

00:23:59: Ich sage das nicht gerne – ich bedauere das aber man hat eigentlich deutlich mehr erreicht als man sich es wahrscheinlich in den Künstenträumen vorgestellt hätte.

00:24:07: Deswegen top der Woche auch wenn's mir nicht gefällt!

00:24:10: Flopterwoche, die Medienlandschaft in Deutschland.

00:24:13: Könnte die Politik auch dazunehmen?

00:24:15: Gabs zwei Politiker, zwei führende der CDU in dem Fall.

00:24:18: Die überführt wurden bei der fast ausschliesslichen KI-Generierung von Reden

00:24:22: etc.,

00:24:23: auch eine Unigeschichte ist dabei aber auch ein ehemaliger führender Journalist, der einen Meinungsbeitrag, einen Kommentar verfasst hat.

00:24:33: Fast ausschließlich mit KI das nicht gekennzeichnet hat.

00:24:35: also Gratulation!

00:24:38: Das ist ein Pokal in der Disziplin Segen am eigenen Ast.

00:24:42: Wenn man sich selber abschaffen will, dann macht man es genauso.

00:24:47: Top der Woche hatte ich witzige Weise auch den Iran am Zettel.

00:24:51: Habe mich dann aber für die österreichische Nationalmannschaft im Fußball entschieden, nicht weil es sich so wahnsinnig gut gespielt hätte.

00:24:55: Aber wir haben gesehen dass viele Mannschaften und viele Nationen beim ersten Spiel ein großes Problem hatten.

00:25:01: insofern kann man das als top der Woche sagen.

00:25:03: So langspielern sie müssen nachspielzeiten sind ja auch dazu.

00:25:05: Absolut!

00:25:06: Das

00:25:06: ist sowieso eine Freiheit.

00:25:08: Und top der woche die freitliche Partei warum?

00:25:10: Sie haben einen Verfahren Christian Hafenecker gegen Beate Meinl Reisinger verloren.

00:25:16: Ging es da, man hat gesagt die Außenministerin fährt mit einem Geldkoffer quasi in Bar in die Ukraine und verteilt dort österreichische Steuergeld.

00:25:24: Und hat jetzt argumentiert, naja das ist metaphorisch gemeint.

00:25:26: Da sind wir wieder vor beim Thema Remigration.

00:25:29: Man muss schon aufpassen... Die Freitägliche Partei macht das natürlich mit Absicht.

00:25:33: aber man muss einfach aufpassen.

00:25:34: Sprache tut einfach mit Menschen was und man kann sich dann nicht dass der Verantwortung stellen und sagen, das war ja nur metaphorisch.

00:25:40: Vielen herzlichen Dank, das war unser politischer Wochenrückblick.

00:25:45: Ich freu mich wenn wir uns nächste Woche wieder sehen und wir freuen uns natürlich auch, wenn Sie in den Podcast unserer Sendung reinhören.

00:25:50: Schönen Abend noch angehen bis Wochenende!

00:25:52: Auf Wiedersehen bis nächste Woche.